Der russische Präsident Wladimir Putin hat für die Zeit vom 8. bis 10. Mai, während in Russland der 80. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg begangen wird, einseitig eine Waffenruhe in der Ukraine angekündigt. „Ab Mitternacht zwischen dem 7. und 8. Mai und bis Mitternacht zwischen dem 10. und 11. Mai verkündet die russische Seite einen Waffenstillstand“, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung des Kreml in Moskau. „Im Falle einer Verletzung der Waffenruhe durch die ukrainische Seite werden die russischen Streitkräfte eine angemessene und wirksame Antwort geben.“

Jedes Jahr feiert Russland den 9. Mai als Tag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg, wie der Zweite Weltkrieg in dem Land genannt wird. Geplant ist dabei eine große Militärparade auf dem Roten Platz. Erwartet werden zahlreiche Staatschefs, darunter Xi Jinping aus China. Westliche Staatschefs bleiben dieser Machtdemonstration angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine fern.

Putin hatte zuletzt für die Osterfeiertage eine Waffenruhe verkündet. Auch wenn die Gefechte in der Zeit nachließen, warfen sich beide Seiten wiederholte Verletzungen der Feuerpause vor.

Einer Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, die Feuerpause danach um 30 Tage zu verlängern, kam Moskau nicht nach. Auch auf einen weiteren Vorschlag Selenskyjs, für 30 Tage zumindest von Angriffen mit Drohnen, Marschflugkörpern und Raketen auf zivile Objekte abzusehen, reagierte der Kreml nicht.

USA machen Druck

Die Ankündigung der dreitägigen Waffenruhe erfolgte nun, nachdem US-Präsident Donald Trump die russische Seite aufgefordert hatte, dass „das Schießen aufhört“ und dass Putin „einen Deal unterschreibt“, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Die USA versuchen derzeit, eine dauerhafte Waffenruhe zwischen Moskau und Kiew zu vermitteln. Bisher war der Kreml aber nicht zu Zugeständnissen bereit.

Zuletzt hatte US-Außenminister Marco Rubio den Druck auf Moskau und Kiew erhöht, sich schnellstens zu Friedensgesprächen an den Verhandlungstisch zu setzen. „Diese Woche wird eine sehr wichtige Woche sein, in der wir entscheiden müssen, ob wir uns weiterhin an diesem Projekt beteiligen wollen oder ob es an der Zeit ist, sich auf andere Themen zu konzentrieren, die genauso wichtig, wenn nicht sogar wichtiger sind“, sagte Rubio mit Blick auf die Vermittlerrolle der USA.

Auf die Frage, wie lange Kiew und Moskau noch Zeit hätten, eine Einigung zu erzielen, wollte er allerdings keine konkrete Antwort geben. Es sei „albern“, ein bestimmtes Datum festzulegen.

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