Grünen-Parteichef sieht „grüne Hegemonie“ als beendet an
Grünen-Co-Chef Felix Banaszak hat auf die Frage, ob der Zeitgeist seit der Bundestagswahl nicht mehr grün sei, geantwortet: „Wenn wir ehrlich sind, doch schon etwas länger.“ Nicht nur in Deutschland, sondern weltweit gerieten „progressive und ökologische Kräfte unter Druck“, sagte der Bundestagsabgeordnete im Interview mit „The European“. Er sieht die „grüne Hegemonie“ als beendet an.
Trotzdem hält Banaszak die Herausforderungen, etwa durch die Klimakrise, für unverändert dringlich. Demokratien müssten sich gegen autoritäre Kräfte behaupten und positive Zukunftsentwürfe entwickeln. Kritik übte er am Koalitionsvertrag der künftigen schwarz-roten Bundesregierung unter Friedrich Merz: Er atme „förmlich die Resignation vor den Herausforderungen unserer Zeit“.
Besonders beim Klimaschutz rechnet Banaszak nur mit unzureichenden Maßnahmen. „Wo sind die Ideen, wo ist die Vision für dieses Land?“ Immerhin stecke in der Wirtschafts- und Industriepolitik mehr Robert Habeck als Jens Spahn, merkte er lobend an.
Mit Blick auf den angekündigten Rückzug von Robert Habeck und Annalena Baerbock aus der ersten Reihe der Bundespolitik zeigte sich Banaszak gelassen. „Wir sind keine One-Man- oder One-Woman-Show, sondern ein starkes Team.“ Die Aufgabe sei es nun, die Partei neu aufzustellen und ein Programm für die veränderte Zeit zu entwickeln.
Banaszak verteidigte zudem die Oppositionsstrategie der Grünen gegen den Vorwurf mangelnder Selbstkritik: „Wir haben das Ergebnis ziemlich tief und offen analysiert, Fehler benannt – unsere Unschärfe in zentralen Fragen, unsere Verantwortung für den Vertrauensverlust, fehlende Wehrhaftigkeit.“ Aber als Opposition sei es auch ihre Aufgabe, die Regierung zu kritisieren.
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