Wagenknecht verliert Machtkampf – Wolf bleibt Thüringer BSW-Chefin
Thüringens Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf bleibt BSW-Landeschefin. Die 49-Jährige gewann auf einem Parteitag in Gera eine Kampfkandidatur gegen die von Parteigründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Landtagsabgeordnete Anke Wirsing. Damit ist der seit Wochen tobende Machtkampf um die Besetzung der Thüringer Parteispitze entschieden.
Wagenknecht hatte kurz vor dem Parteitag in einem Brief an die Mitglieder eine „Neuaufstellung des Landesvorstandes“ verlangt und damit Front gegen die Thüringer Landeschefin gemacht, mit der sie seit der BSW-Regierungsbeteiligung in einer Koalition mit CDU und SPD im Clinch liegt. Wolfs pragmatischer Regierungskurs stößt bei der Mannschaft um Wagenknecht, aber auch bei einigen Thüringer Mitgliedern auf Kritik. Sie verlangten eine Trennung von Regierungs- und Parteiamt.
Wolf erhielt bei der Abstimmung in Gera 61 Stimmen, das sind 63,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die bisher in der Landespolitik kaum in Erscheinung getretene Wirsing bekam 35. Wolf ist auch Finanzministerin in Thüringen. In ihrer Bewerbungsrede sagte sie: „Ich möchte, dass wir weiter in der Verantwortung der Koalition bleiben. Nein, Regieren ist kein Selbstzweck, das weiß ich auch, aber ich stehe dazu. Was wir in fünf Monaten geschafft haben, ist enorm.“
Wirsing hingegen sagte: „Ohne die politische Geradlinigkeit von Sahra Wagenknecht und den Mut ihrer Mitstreiter wären wir heute weder im Europaparlament noch in den drei Landtagen vertreten. Dies scheint so manch einer schon wieder vergessen zu haben.“
Die Entscheidung über die BSW-Spitze war auch von den Koalitionspartnern mit Interesse verfolgt worden. Eine Wahl von Wirsing, die sich als Wagenknecht-Anhängerin bezeichnet, hätte möglicherweise Einfluss auf die fragile Regierungskoalition gehabt. Sie verfügt im Landtag mit 44 von 88 Stimmen über keine eigene Mehrheit.
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