Seit der Bundestagswahl ist klar, dass die Regierungszeit des Grünen-Ministers Robert Habeck endet. Künftig will er sich um das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA kümmern.

Der scheidende Wirtschaftsminister und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) will sich nach Angaben seiner Fraktionsführung künftig in der Außenpolitik engagieren. 

"Wir konstituieren gerade die Fraktion, und Robert Habeck wird sich – in Absprache mit uns – künftig im Auswärtigen Ausschuss um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern", sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann. "Die Wichtigkeit dieser Beziehung ist ja offensichtlich."

Gibt Robert Habeck sein Mandat ab? "Können wir nicht bestätigen"

Der "Spiegel" hatte zuvor unter Berufung auf Parteikreise berichtet, Habeck wolle sein Bundestagsmandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten. Danach solle die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammt, ins Parlament nachrücken.

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Haßelmann sagte zu einem möglichen Rückzug des 55-Jährigen aus dem Parlament: "Nein, das können wir nicht bestätigen. Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurückgibt." Sie betonte: "Wir haben Robert Habeck immer gesagt, dass wir uns sehr freuen, wenn er Mitglied unserer Fraktion bleibt."

Habeck hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Nach den Verlusten für seine Partei erklärte er am Tag nach der Wahl, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen anzustreben. Sein Bundestagsmandat, das er seit 2021 hat, nahm er aber an.

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Sein Amt als Wirtschaftsminister und Vizekanzler führt der Grünen-Politiker noch bis zur Vereidigung des neuen voraussichtlich aus Union und SPD bestehenden Kabinetts geschäftsführend weiter – diese ist für Anfang Mai geplant.

AFP · DPA rw
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