Startschuss für neuen Bundestag – was wird Gregor Gysi zur Eröffnung sagen?
Los geht's: Der neue Bundestag konstituiert sich, die 21. Wahlperiode beginnt. Eröffnet wird die erste Sitzung traditionell vom Alterspräsidenten, in diesem Fall von Gregor Gysi: Der Linken-Politiker kommt auf knapp 31 Dienstjahre als Bundestagsabgeordneter. Mit welchen Worten wird er die neue Legislatur (ab 11 Uhr) einleiten und das auf nunmehr 630 Abgeordnete gedeckelte Parlament begrüßen?
Für den Bundestag gibt es heute ein straffes Programm
Auch auf der Tagesordnung: die Wahl des Bundestagspräsidiums. Die voraussichtliche Bundestagspräsidentin Julia Klöckner, CDU, wird nach ihrer Wahl einzeln über ihre Stellvertreterinnen und Stellvertreter abstimmen lassen. Deren Zahl ist nicht vorgeschrieben, laut Geschäftsordnung ist aber aus jeder Fraktion mindestens ein Vizepräsident oder eine Vizepräsidentin vorgesehen – bisher ist die AfD jedoch 26 Mal mit ihren Kandidierenden gescheitert.
Was darüber hinaus auf der Tagesordnung steht, lesen Sie hier.

Der Bundestag hat bei seiner konstituierenden Sitzung einiges auf der Tagesordnung. Was genau, hat mein Kollege Eugen Epp hier für Sie zusammengefasst:So läuft die konstituierende Sitzung im Bundestag abDer 21. Bundestag tritt zum ersten Mal zusammen. Die konstituierende Sitzung läuft etwas anders ab als andere Sitzungen.www.stern.deLink kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenFlorian Schillat

Um 17.48 Uhr stellt sich Lars Klingbeil vor den SPD-Fraktionssaal im Reichstagsgebäude. Ob die SPD auch künftig den Sitzungssaal, in dem sie seit 1999 tagt, behalten wird, ist noch unklar. Das Ziel sei klar, sagt Klingbeil etwas unklar: Der nach Otto Wels benannte Saal solle in SPD-Hand bleiben. Hintergrund: Die deutlich angewachsene AfD-Fraktion hatte Anspruch auf den Saal der deutlich geschrumpften SPD-Fraktion angemeldet.
Es stünden "ereignisreiche Tage" bevor, sagt Partei- und Fraktionschef Klingbeil. An diesem Abend, also noch vor der konstituierenden Sitzung am Dienstag, sei die voraussichtlich neue Bundestagspräsidentin Julia Klöckner von der CDU zu Besuch, um sich vorzustellen. Der SPD-Fraktionsvorstand empfehle den Abgeordneten, ihre Wahl zu unterstützen.
Als Bundestagsvizepräsidentin der SPD werde Josephine Ortleb, bisher Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, vorgeschlagen. Die Abgeordnete mit Direktmandat aus dem Saarland sei einstimmig vom Fraktionsvorstand nominiert worden, sagt Klingbeil, der die 38-Jährige als "Profi im Parlament" lobt und "integrative Kraft" mit Führungsqualitäten. Diese brauche es im Bundestagspräsidium, es stünden "ereignisreiche Jahre" bevor. Ortleb solle ein "prägendes Gesicht" der SPD sein. Es sei "mein Wunsch" gewesen, sagt Klingbeil, dass sie kandidiere.
Derweil seien die Texte aus den Arbeitsgruppen (Stichwort: Koalitionsverhandlungen) bei der Hauptverhandlungsgruppe von Union und SPD eingegangen. Dort sollen die Dinge nun "gründlich ausdiskutiert" werden, kündigt Klingbeil an, der sich gegen jeglichen Zeitdruck verwehrt. Offenbar ganz nach der Devise von Wahrscheinlich-Kanzler Friedrich Merz: Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Die Zeitpläne würden gerade von den schwarz-roten Generalsekretären "abgesteckt", ein Datum für die Regierungsbildung/Kanzlerwahl will er nicht nennen. Einige Punkte in den Verhandlungen sind noch offen, strittig. Laut Klingbeil sei es "völlig normal", dass es an der ein oder anderen Stelle "etwas knirscht". Link kopierenAuf Facebook teilenAuf X teilenPer E-Mail teilenTickarooLive Blog Software
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